Flashmob action!

von Jule Winter

In Tarifauseinandersetzungen dürfen Gewerkschaften auch zu unangemeldeten Blitzaktionen -sogenannten Flashmobs- aufrufen. Das entschied jetzt das Bundesarbeitsgericht in Erfurt (1 AZR 972/08).
Bei solchen kurzfristigen Aktionen versuchen UnterstützerInnen den Ladenbetrieb von bestreikten Geschäften zu behindern.

Hintergrund
Die Gewerkschaft ver.di hatte im Dezember 2007 während eines Streiks eine einstündige Aktion in einer Supermarktfiliale organisiert, in der Streikbrecher arbeiteten. Dabei suchten rund 40 Aktivisten die Filiale auf, kauften Cent-Artikel und verursachten dadurch Warteschlagen an den Kassen. Außerdem packten sie die Einkaufswagen voll und ließen diese dann stehen. Der Arbeitgeberverband wollte mit seiner Klage künftig derartige Aktionen verhindern.

Aktionen grundsätzlich zulässig
Wie das BAG jetzt entschied, sind solche Aktionen zulässig, solange sie nur vorübergehend sind und nicht in eine komplette Blockade ausarten. Die gezielte Störung betrieblicher Abläufe gehöre zum Arbeitskampf, erklärten die Erfurter Richter zur Begründung.

Flashmob im Wahlkampf
Derartige Aktionen fanden auch in der Schlußphase des ansonsten langweiligen Wahlkampfs statt. In Hamburg jubelten Flashmobs Angela Merkel so lautstart zu, dass ihre Wahlkampfrede unterging. In Göttingen hatten „Junge Unternehmer“ viel Spaß mit der Jungen Union und den Jungen Liberalen, bei gemeinsamen Protestaktionen gegen Sarah Wagenknecht…

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